Corona-Infos

aktualisiert am: 14. Mai 2021

Verbindliche Testangebote in Betrieben seit dem 20. April 2021

Wir zitieren eine Rundmail des Verbands deutscher Musikschulen vom 19. April 2021:

Verbindliche Testangebote in Betrieben ab 20. April 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Arbeitgeber grundsätzlich ab morgen (20. April 2021) verpflichtet sind, ihren Beschäftigten mindestens einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche anzubieten, wenn die Arbeitnehmer nicht ausnahmslos von zu Hause aus arbeiten. Beschäftigte mit hohem Infektionsrisiko (bspw. Mitarbeiter, die regelmäßige Kundenkontakte haben), müssen zweimal pro Woche ein Testangebot erhalten.

Gemäß der „Zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ vom 14. April 2021 (verkündet am 15. April 2021) gelten ab 20. April 2021 bundesweit folgende Regelungen:

Arbeitgeber sind verpflichtet, in ihren Betrieben allen Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, regelmäßige Selbst- und Schnelltests anzubieten:

·         grundsätzlich mindestens 1-mal pro Woche

·         für besonders gefährdete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die tätigkeitsbedingt häufige Kundenkontakte haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, mindestens 2-mal pro Woche. Auch Beschäftigte, die vom Arbeitgeber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden, müssen 2-mal pro Woche ein Testangebot erhalten.

·         Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber.

 

►Hinweise:

·         Entsprechend dem Schutzzweck der Norm erstreckt sich diese Verordnung auf alle Beschäftigten im Betrieb: neben Angestellten/Arbeitnehmern auch im Betrieb tätige freiberuflich Beschäftigte (Honorarkräfte). Dementsprechend gilt die Bereitstellungspflicht von Testangeboten auch gegenüber freiberuflich Tätigen in Musikschulen.

·         Bei den Testangeboten handelt es sich lediglich um eine Angebotspflicht der Arbeitgeber – eine Testpflicht für Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch müssen die Arbeitgeber nicht dokumentieren, ob die Arbeitnehmer Gebrauch von diesem Angebot gemacht haben.
Jedoch sollte man dieses Angebot, im eigenen Interesse, zu einer freiwilligen Verpflichtung der Arbeitnehmer machen, da die Schließung eines Unternehmens keine wirtschaftlich tragbare Alternative darstellt.

Verlängert wurden folgende bereits bestehende Corona-Arbeitsschutzregelungen bis zum Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021:

·         Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten; wenn die Tätigkeit dies zulässt.

·         Arbeitgeber sind im Rahmen der Beurteilung der Gefährdungen verpflichtet, betriebliche Hygienepläne zu erstellen, umzusetzen sowie zugänglich zu machen.

·         Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; auch in Kantinen und Pausenräumen

·         Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutzmasken, wenn sich in einem Raum mehr als 1 Person pro 10 Quadratmetern länger aufhält, der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder wenn Wege vom und zum Arbeitsplatz innerhalb von Gebäuden zurückgelegt werden.

·         Arbeitgeber müssen Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutzmasken zur Verfügung stellen. Wenn bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist, z.B., weil sehr laut gesprochen werden muss, oder wenn eine anwesende Person keine Maske tragen kann, sind abweichend höherwertige FFP2-Atemschutzmasken oder vergleichbare Typen vom Arbeitgeber bereitzustellen und von den Beschäftigten zu tragen.

·         Arbeitgeber müssen eine ausreichende Handhygiene am Arbeitsplatz sicherstellen.

·         Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

·         Es gelten strenge betriebliche Regelungen zur Kontaktvermeidung im Betrieb:

·         Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.

·         In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden. Kontakte zwischen den Gruppen sind zu vermeiden.
Die zuständigen Arbeitsschutzbehörden können die Einhaltung aller Anforderungen der Verordnung im Einzelfall durch behördliche Anordnungen durchsetzen und Verstöße gegen ihre Anordnung mit einem Bußgeld von bis zu einer Höhe von 30.000 € ahnden.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/verbindliche-testangebote-in-betrieben-kommen.html und unter https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetze/zweite-aenderungsverordnung-sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre VdM-Bundesgeschäftsstelle

 

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Aktuelle Verordnungen und Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen

Covid19-KODEX der Musikschulen im Landesverband der Musikschulen in NRW

Unsere gesellschaftliche Verantwortung während der Pandemie

  • Alle öffentlichen Musikschulen sind sich bewusst, dass ihre Angebote in der aktuell herausfordernden Pandemie-Lage nur mit Einschränkungen stattfinden können. Zum Schutz ihrer Schüler*innen, Lehrkräfte und Mitarbeiter*innen pflegen sie einen verantwortungsbewussten Umgang mit den aktuellen Möglichkeiten des Unterrichtens.
  • Gemeinsam setzen sich Schüler*innen, Eltern, Mitarbeiter*innen und die verantwortlichen kommunalen Stellen dafür ein, jegliches Infektionsgeschehen an den Musikschulen zu verhindern.
  • Das bedeutet in der Umsetzung:
    Wir halten die notwendigen Abstände ein; wir setzen die geltenden Hygienebestimmungen bezüglich Maskenpflicht, Nachverfolgbarkeit und Lüftung verlässlich und verantwortungsbewusst um.
  • Selbstverständlich verzichten wir vorerst auf Veranstaltungen, Konzerte, Chor- und Orchesterproben.

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